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Die Bundesbehörden
der Schweizerischen Eidgenossenschaft

Amtliche Sammlung des Bundesrechts

Rechtstexte im Format PDF

Nr. 19, 12. Mai 2009

SeiteRechtstextSR
1749Verordnung über die schweizerische Maturitätsprüfung413.12
1757Verordnung zum Alkohol- und zum Hausbrennereigesetz (Alkoholverordnung, AlkV)680.11
1759Verordnung über das Inverkehrbringen von und den Umgang mit Biozidprodukten (Biozidprodukteverordnung, VBP)813.12
1767Allgemeine Verordnung über die Einfuhr von landwirtschaftlichen Erzeugnissen (Agrareinfuhrverordnung, AEV)916.01
1769Verordnung der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht über den Konkurs von Banken und Effektenhändlern (Bankenkonkursverordnung-FINMA, BKV-FINMA)952.812.32
1771Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung von Rumänien über die Rückübernahme von Personen0.142.116.639
1793Briefwechsel vom 1. und 9. Dezember 2008 zwischen der Schweiz und den Vereinigten Staaten von Amerika über die Schaffung eines Datenschutzrahmenwerkes zur Übermittlung von personenbezogenen Daten in die Vereinigten Staaten von Amerika0.235.233.6
1797Notenaustausch vom 17. März 2009 zwischen der Schweiz und der Europäischen Gemeinschaft betreffend die Übernahme der Entscheidung 2009/171/EG des Rates vom 10. Februar 2009 zur Änderung von Anlage 2 Liste A der Gemeinsamen Konsularischen Instruktion an die diplomatischen Missionen und die konsularischen Vertretungen, die von Berufskonsularbeamten geleitet werden, betreffend die Visavorschriften für Inhaber von indonesischen Diplomaten- und Dienstpässen (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)0.360.268.121.7
1799Notenaustausch vom 12. September 2002/30. April 2003 zur Änderung der Vereinbarung zwischen der Schweiz und Frankreich über die Errichtung einer nebeneinanderliegenden Grenzabfertigungsstelle im Bahnhof Vallorbe und die Grenzabfertigung während der Fahrt auf der Strecke Frasne-Vallorbe-Lausanne0.631.252.934.952.7
1803Notenaustausch vom 12. September 2002/30. April 2003 zwischen der Schweiz und Frankreich über die Errichtung einer nebeneinanderliegenden Grenzabfertigungsstelle im Bahnhof Pontarlier auf französischem Hoheitsgebiet0.631.252.934.953.2
1809Ordnung für die internationale Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter (RID)0.742.403.12
1811Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Kamerun über den Luftverkehr0.748.127.192.27
Für Anregungen und Mitteilungen: Kompetenzzentrum Amtliche Veröffentlichungen