Small JavaScript is used for display and check functions Amtliche Sammlung des Bundesrechts
Die Bundesbehörden
der Schweizerischen Eidgenossenschaft

Amtliche Sammlung des Bundesrechts

Rechtstexte im Format PDF

Nr. 21, 30. Mai 06

SeiteRechtstextSR
2003Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG)831.20
2007Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)831.201
2011Verordnung (1/90) über ein vorübergehendes Einfuhrverbot für Wiederkäuer sowie für Erzeugnisse aus solchen Tieren aus Grossbritannien916.443.39
2013Protokoll Nr. 13 vom 3. Mai 2002 zur Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten über die vollständige Abschaffung der Todesstrafe0.101.093
2015Europäische Vereinbarung vom 16. Oktober 1980 über den Übergang der Verantwortung für Flüchtlinge0.142.305
2017Europäisches Übereinkommen vom 7. Juni 1968 zur Befreiung der von diplomatischen oder konsularischen Vertretern errichteten Urkunden von der Beglaubigung0.172.030.3
2019Sechstes Zusatzprotokoll vom 5. März 1996 zum Allgemeinen Abkommen über die Vorrechte und Immunitäten des Europarates0.192.110.36
2021Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 11. April 1980 über Verträge über den internationalen Warenkauf0.221.211.1
2023Abkommen vom 19. März 1931 über das Verhältnis der Stempelgesetze zum Checkrecht0.221.555.3
2025Internationales Abkommen vom 26. Oktober 1961 über den Schutz der ausübenden Künstler, der Hersteller von Tonträgern und der Sendeunternehmen0.231.171
2027Europäisches Übereinkommen vom 16. Mai 1972 über Staatenimmunität0.273.1
2029Bundesbeschluss über die Genehmigung des Vertrages zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein über die Zusammenarbeit im Rahmen der schweizerischen Informationssysteme für Fingerabdrücke und DNA-Profile 
2031Vertrag zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein über die Zusammenarbeit im Rahmen der schweizerischen Informationssysteme für Fingerabdrücke und DNA-Profile (mit Anlage)0.363.514.1
2037Bundesbeschluss über das Abkommen zwischen der Schweiz und Italien über die Zusammenarbeit im Bereich der Sicherung des Luftraums gegen nichtmilitärische Bedrohungen aus der Luft 
2039Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Italienischen Republik über die Zusammenarbeit im Bereich der Sicherung des Luftraums gegen nichtmilitärische Bedrohungen aus der Luft0.513.245.41
2045Zollabkommen vom 14. November 1975 über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR (TIR-Abkommen)0.631.252.512
2047Bundesbeschluss betreffend das Protokoll von 1996 zum Übereinkommen von 1972 über die Verhütung der Meeresverschmutzung durch das Einbringen von Abfällen und anderen Stoffen 
2049Protokoll von 1996 zum Übereinkommen von 1972 über die Verhütung der Meeresverschmutzung durch das Einbringen von Abfällen und anderen Stoffen (mit Anlagen)0.814.287.1
2077Beschluss Nr. 1/2005 des mit dem Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen eingesetzten Gemischten Veterinärausschusses über die Änderung von Anhang 11 Anlage 6 des Abkommens0.916.026.81
2083Beschluss Nr. 4/2005 des mit dem Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die gegenseitige Anerkennung eingesetzten Ausschusses betreffend die Aufnahme von Konformitätsbewertungsstellen in das sektorale Kapitel «Kraftfahrzeuge»0.946.526.81
2087Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Guatemala über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen0.975.237.6
2095Bundesgesetz über die politischen Rechte (Betrifft nur den französischen Text)161.1
Für Anregungen und Mitteilungen: Kompetenzzentrum Amtliche Veröffentlichungen