Small JavaScript is used for display and check functions Amtliche Sammlung des Bundesrechts
Die Bundesbehörden
der Schweizerischen Eidgenossenschaft

Amtliche Sammlung des Bundesrechts

Rechtstexte im Format PDF

Nr. 19, 16. Mai 06

SeiteRechtstextSR
1791Verordnung über den Ausgleich der Folgen der kalten Progression für die natürlichen Personen bei der direkten Bundessteuer (Verordnung über die kalte Progression, VKP)642.119.2
1795Verordnung des BLW über die Festlegung von Perioden und Fristen sowie die Freigabe von Zollkontingentsteilmengen für die Einfuhr von frischem Gemüse, frischem Obst und von frischen Schnittblumen (VEAGOG-Freigabeverordnung)916.121.100
1797Tarif für ausser Kurs gesetzte Münzen941.103.1
1799Verordnung über die Ausserkurssetzung der Einrappenstücke941.103.3
1801Bundesgesetz über die Schweizerische Exportrisikoversicherung (Exportrisikoversicherungsgesetz, SERVG)946.10
1813Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der besonderen Verwaltungsregion Macao der Volksrepublik China über die Rückübernahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt (mit Anhang)0.142.115.199
1821Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Polen über die Übergabe und Rückübernahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt (mit Durchführungsprotokoll und Anhängen)0.142.116.499
1845Briefwechsel vom 26. Oktober/1. November 2004 zwischen der Schweiz und Frankreich zur Ergänzung des Briefwechsels vom 18. Juni/5. Juli 1973 über die Anwendung des schweizerisch-französischen Abkommens vom 13. September 1965 betreffend die Ausdehnung des Geländes der Europäischen Organisation für Kernphysikalische Forschung auf französisches Hoheitsgebiet0.192.122.423.1
1849Briefwechsel vom 1./23. November 2004 zwischen der Schweiz und der Europäischen Organisation für Kernphysikalische Forschung über die Eröffnung eines Tors zum Gelände der Organisation auf französischem Hoheitsgebiet (mit Beilage) 0.192.122.426
1853Übereinkommen vom 9. Dezember 1948 über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes0.311.11
1855Bundesbeschluss über die Genehmigung des Europäischen Übereinkommens über den Schutz von Tieren beim internationalen Transport (revidiert) 
1857Europäisches Übereinkommen über den Schutz von Tieren beim internationalen Transport (revidiert)0.452
1879Übereinkommen vom 13. Januar 1993 über das Verbot der Entwicklung, Herstellung, Lagerung und des Einsatzes chemischer Waffen und über die Vernichtung solcher Waffen0.515.08
1881Übereinkommen vom 8. November 1968 über den Strassenverkehr0.741.10
1883Protokoll vom 21. Dezember 1979 zur Änderung des internationalen Übereinkommens vom 25. August 1924 zur Vereinheitlichung einzelner Regeln über Konnossemente in der Fassung des Änderungsprotokolls vom 23. Februar 19680.747.354.112
1885Protokoll vom 30. November 1999 zum Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung, betreffend die Verringerung von Versauerung, Eutrophierung und bodennahem Ozon0.814.327
1893Beschluss Nr. 3/2005 des mit dem Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen eingesetzten Gemischten Ausschusses für Landwirtschaft über die Anpassung der Anhänge 1 und 2 des Abkommens0.916.026.811
1907Beschluss Nr. 1/2005 des Ausschusses über den mit dem Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die gegenseitige Anerkennung der Konformitätsbewertung eingesetzten Ausschuss über die Aufnahme einer Konformitätsbewertungsstelle in das sektorale Kapitel Geräte und Schutzsysteme zur Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen0.946.526.81
1911Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Demokratischen Volksrepublik Algerien über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen0.975.212.7
1917Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Bosnien und Herzegowina über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen0.975.219.1
1925Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Dschibuti über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen0.975.231.6
Für Anregungen und Mitteilungen: Kompetenzzentrum Amtliche Veröffentlichungen