Small JavaScript is used for display and check functions Amtliche Sammlung des Bundesrechts
Die Bundesbehörden
der Schweizerischen Eidgenossenschaft

Amtliche Sammlung des Bundesrechts

Rechtstexte im Format PDF

Nr. 37, 21. September 04

SeiteRechtstextSR
4159Verordnung über die Organisation des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE-OV)172.010.311
4161Bundesbeschluss über die Genehmigung und die Umsetzung des Zusatzprotokolls zum Übereinkommen des Europarats über die Überstellung verurteilter Personen351.1
4163Verordnung über die Koordination des Verkehrswesens im Ereignisfall (VKOVE)520.16
4167Lärmschutz-Verordnung (LSV)814.41
4175Verordnung über die Arbeit in Unternehmen des öffentlichen Verkehrs (Verordnung zum Arbeitszeitgesetz, AZGV)822.211
4177Bundesgesetz über die internationale Währungshilfe (Währungshilfegesetz, WHG)941.13
4181Verordnung über die Meldestelle für Geldwäscherei (MGwV)955.23
4203Beschluss Nr. 1/2004 des Gemischten Ausschusses EG-Schweiz für Freizügigkeit zur Änderung des Anhangs III (gegenseitige Anerkennung beruflicher Qualifikationen) des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Schweizerischen Eidgenossenschaft andererseits0.142.112.681
4231Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika über die Durchsetzung von Unterhaltsverpflichtungen0.211.213.133.6
4237Verständigungsprotokoll zwischen dem Staatssekretariat für Wirtschaft der Schweizerischen Eidgenossenschaft im Auftrag des Schweizerischen Bundesrates und der Staatlichen Tourismusverwaltung der Volksrepublik China über Visa für Touristengruppen aus der Volksrepublik China und damit zusammenhängende Fragen (ADS)0.935.222.49
4243Verordnung zum schweizerisch-deutschen Doppelbesteuerungsabkommen (Betrifft nur den italienischen Text)672.913.610
Für Anregungen und Mitteilungen: Kompetenzzentrum Amtliche Veröffentlichungen