Amtliche Sammlung des Bundesrechts
Rechtstexte im Format PDF
Nr. 23, 17. Juni 03
| Seite | Rechtstext | SR |
|---|---|---|
| 1559 | Verordnung über die Zollbegünstigung nach Verwendungszweck (Zollbegünstigungsverordnung, ZBV) | 631.146.31 |
| 1560 | Verordnung über die Zollansätze für Waren im Verkehr mit Staaten, mit denen Freihandelsabkommen bestehen (ausgenommen EG und EFTA) | 632.319 |
| 1594 | Verordnung über die Ausstellung von Ursprungsnachweisen | 632.411.3 |
| 1598 | Verordnung über die Ein-, Durch- und Ausfuhr von Tieren und Tierprodukten (EDAV) | 916.443.11 |
| 1601 | Bundesbeschluss über das Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Bundesrepublik Deutschland zum Vertrag vom 23. November 1964 über die Einbeziehung der Gemeinde Büsingen am Hochrhein in das schweizerische Zollgebiet betreffend die Ausrichtung eines Anteils der von der Schweiz in ihrem Staatsgebiet und im Gebiet der Gemeinde Büsingen am Hochrhein erhobenen Mehrwertsteuer | |
| 1602 | Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Bundesrepublik Deutschland zum Vertrag vom 23. November 1964 über die Einbeziehung der Gemeinde Büsingen am Hochrhein in das schweizerische Zollgebiet betreffend die Ausrichtung eines Anteils der von der Schweiz in ihrem Staatsgebiet und im Gebiet der Gemeinde Büsingen am Hochrhein erhobenen Mehrwertsteuer (mit Anlagen) | 0.631.112.136.1 |
| 1608 | Vereinbarung zwischen dem Schweizerischem Bundesrat und der Österreichischen Bundesregierung über die Errichtung nebeneinander liegender Grenzabfertigungsstellen am Grenzübergang Rheineck/Gaissau | 0.631.252.916.323 |
| 1610 | Bundesbeschluss betreffend die Vereinbarung mit Italien über die Gewährleistung der Kapazität der wichtigsten Anschlussstrecken der NEAT an das italienische Hochleistungsnetz | |
| 1611 | Vereinbarung zwischen dem Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation und dem Ministerium für Verkehr und Schifffahrt der Republik Italien über die Gewährleistung der Kapazität der wichtigsten Anschlussstrecken der neuen schweizerischen Eisenbahn-Alpentransversale (NEAT) an das italienische Hochleistungsnetz (HLN) (mit Beilagen) | 0.742.140.345.43 |
| 1620 | Übereinkommen Nr. 144 über dreigliedrige Beratungen zur Förderung der Durchführung internationaler Arbeitsnormen | 0.822.724.4 |
| 1629 | Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Volksrepublik Bangladesch über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen | 0.975.216.7 |
Für Anregungen und Mitteilungen: Kompetenzzentrum Amtliche Veröffentlichungen