[ Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement ]
Die Schweiz und die Demokratische Republik Kongo haben heute in Kinshasa ein Abkommen über die Zusammenarbeit im Migrationsbereich abgeschlossen. Das Abkommen wurde von Bundesrätin Simonetta Sommaruga und dem kongolesischen Innenminister Richard Muyej Mangez unterzeichnet. Bundesrätin Sommaruga traf überdies Justizministerin Wivine Mumba Matipa, mit welcher sie insbesondere die Situation im Bereich der Menschenrechte sowie humanitäre Fragen erörterte.
Pueraria, auch Kudzu genannt (Pueraria lobata, Willd. Ohwi., Fabaceae), gehört gemäss IUCN* weltweit zu den 100 aggressivsten invasiven Neophyten. In wenigen Jahren kann Pueraria unter günstigen Bedingungen eine existierende Vegetation komplett überdecken und zerstören. Ihr Stängelwachstum erreicht bis zu 27 cm pro Tag (!) – mit einschneidenden Konsequenzen auf die Biodiversität oder die Entwicklung von landwirtschaftlichen Kulturen. In der Schweiz ist Pueraria seit etwa 2 Jahrzehnten im Tessin präsent. Es sind 35 Befallsherde bekannt und unter Beobachtung. Angesichts ihres sehr schnellen Wachstums hat Agroscope Versuche durchgeführt, um das Ausbreitungspotenzial und Bekämpfungsmassnahmen zu erforschen.
Die Schweizerische Gesellschaft für Theaterkultur verleiht den Hans Reinhart-Ring 2013 an die Schauspielerin und Sängerin Yvette Théraulaz. Die Auszeichnung wird seit 1957 von der Schweizerischen Gesellschaft für Theaterkultur SGTK vergeben und zeichnet herausragende Verdienste für das Schweizer Theater aus. Der Preis wird seit 2001 vom Bundesamt für Kultur BAK unterstützt und ist die höchste Auszeichnung für Theaterschaffende in der Schweiz.
[ Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen ]
Die Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI) hat eine Beschwerde gegen die von Radiotelevisione svizzera RSI ausgestrahlte Fernsehdokumentation "La multinazionale delle vittime" abgewiesen. Diese illustrierte die Problematik der Verarbeitung von Asbest aus Sicht der Opfer.
Bundesrätin Simonetta Sommaruga hat vom 1. - 3. Februar 2013 Nigeria besucht. Sie würdigte dabei die gute Zusammenarbeit der beiden Staaten im Rahmen der seit Februar 2011 bestehenden schweizerisch- nigerianischen Migrationspartnerschaft. Bundesrätin Sommaruga besuchte verschiedene Projekte insbesondere zur Rückkehrhilfe und Wiedereingliederung. Ein wichtiges Thema des Arbeitsbesuchs waren zudem die gemeinsamen Bemühungen in den Bereichen Menschenhandel und Menschenschmuggel.
[ Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement ]
Vom 1. - 7. Februar 2013 besucht Bundesrätin Simonetta Sommaruga Nigeria, die Demokratische Republik Kongo und Angola. Während in Nigeria die Umsetzung der 2011 unterzeichneten Migrationspartnerschaft im Vordergrund steht, wird sie im Kongo und in Angola Migrationsabkommen unterzeichnen.
Die französische Arzneimittelbehörde ANSM will Diane 35 und Generika in Frankreich vom Markt nehmen. Im Gegensatz zu Frankreich sind diese kombinierten Hormon-Präparate in der Schweiz nur eingeschränkt zugelassen: für Akne und gewisse Hautstörungen bei Frauen, die zugleich eine hormonale Verhütung wünschen. Für diese Anwendung können sie weiter eingenommen werden.
Bei einem zweitägigen Arbeitsbesuch in Kopenhagen traf Bundesrätin Doris Leuthard mit dem Energie- und dem Verkehrsminister Dänemarks zusammen. Im Vordergrund der Gespräche standen die Energiestrategien beider Länder sowie gesamteuropäische Verkehrsfragen.
[ Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport ]
Als Projektoberleiter Gripen übernimmt Thomas Walther per 1. März 2013 neu die Verantwortung für die Gesamtleitung der Beschaffung des Gripen. Der bisherige Projektoberleiter, Jürg Weber, wird Ende Februar 2013 pensioniert.