Auch 2009 war die Eidg. Zollverwaltung EZV im Einsatz für die Sicherheit und Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger. So intervenierte die EZV im vergangenen Jahr gegenbüber 2008 in rund doppelt so vielen Fällen, bei denen versucht wurde, illegal Heilmittel in die Schweiz einzuführen. Zudem gilt die Herausforderung "Schengen" als bestanden; das GWK hat die neue Kontrollphilosophie umgesetzt und die Zusammenarbeit mit in- und ausländischen Partnerorganisationen weiter intensiviert.

Auch im Jahr 2009 wurde, wie in den vorangegangenen Jahren eine weitere starke Zunahme von illegalen Arzneimittelimporten festgestellt. So wurden dem Schweizerischen Heilmittelinsitut Swissmedic von der Eidgenössischen Zollverwaltung im Jahr 2009 1154 verdächtige und damit potentiell illegale Arzneimittelimporte gemeldet. Dies entspricht einer Zunahme um 68% im Vergleich zum Vorjahr. In 1045 Fällen wurden durch Swissmedic kostenpflichtige Verwaltungsverfahren eröffnet und die meisten Sendungen (93%) nach Abschluss des Verfahrens vernichtet. In einigen Fällen wurden Strafverfahren gegen die Empfänger der Sendungen eingeleitet. Die Zahl der gemeldeten illegalen Importe entspricht dabei nicht der realen Zahl der Arzneimittel, die illegal in die Schweiz gelangen. Aufgrund von Hochrechnungen muss mit jährlich über 50.000 Sendungen gerechnet werden.

Die Schweizerische Eidgenossenschaft legt folgende Anleihe zur öffentlichen Zeichnung im Auktionsverfahren auf: Zinssatz: 3 1/4 % Laufzeit: fällig 27.06.2027

Die aus Nordamerika stammende Rebenminiermotte Phyllocnistis vitegenella hat unsere Grenzen überschritten und ist 2009 in den Tessiner Rebbergen des Mendrisiotto beobachtet worden. Es handelt sich um einen Kleinfalter, dessen Raupen Miniergänge in den Blättern bohren. Der Schädling ist wahrscheinlich von Italien her in unsere Regionen eingewandert. In Europa wurde er zum ersten Mal 1994 in Venetien (Italien) gemeldet. Er kommt heute in verschiedenen Gegenden Nordostitaliens vor. 2004 wurde er in Slowenien und 2008 in Süditalien (Apulien) nachgewiesen. Die Forschungsanstalt Agroscope Changins-Wädenswil ACW wird die Entwicklung des Schädlings verfolgen, um seine eigentliche Schädlichkeit im Tessiner Umfeld zu ermitteln.

Für den Internetanschluss zu Hause bevorzugen die Schweizer Haushalte Festnetz-Breitbandverbindungen. Diese Feststellung geht aus einer Umfrage über den Internetanschluss und dessen Nutzung hervor, die vom Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) in Auftrag gegeben wurde. Die Studie zeigt auch, dass das wichtigste Kriterium bei der Wahl einer Anbieterin die Qualität der Dienstleistungen ist. Ist die Anbieterin einmal gewählt, bleiben ihr die Benutzerinnen und Benutzer in der Regel treu und sind mit den erbrachten Leistungen zufrieden. Sie verfügen über sehr gute Verbindungen und nutzen das Internet intensiv, wenn auch relativ konventionell.

Auch im laufenden Jahr sind die Klimaveränderung und die Suche nach einer Lösung dieses Problems die dominierenden Themen der Umwelt- und Ressourcenpolitik der Schweiz. Zweiter Schwerpunkt ist die Biodiversität. Die UNO hat 2010 zum internationalen Jahr der Biodiversität ausgerufen.

Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) wird die Schweiz am kommenden Freitag an einem informellen Treffen der Verkehrsminister der EU vertreten. Zur Diskussion stehen die Mobilität in urbanen Gebieten sowie die Sicherheit im Flugverkehr.

Die Assoziation der Schweiz an die Rahmenprogramme für Forschung und technologische Entwicklung der Europäischen Union (FRP) zeitigt ausserordentlich mannigfache positive Effekte. Die Teilnahme an FRP-Projekten ermöglicht die Vernetzung mit der europäischen Spitzenforschung, die Positionierung in neuen Märkten und die Entwicklung marktfähiger Produkte. Das Staatssekretariat für Bildung und Forschung hat ein Indikatorensystem zur Messung der Kostenwirksamkeit und der konkreten Auswirkungen der assoziierten Teilnahme der Schweiz an den Forschungsrahmenprogrammen der EU entwickelt und publiziert nun die ersten Ergebnisse.

Die LOVE LIFE STOP AIDS-Kampagne «Ging's zu schnell, um an Gummis zu denken» des Bundesamts für Gesundheit und der Aids-Hilfe Schweiz geht in die zweite Runde. Ein weiterer 5-Sekunden-Spot sowie neue freche Sprüche sollen die Bevölkerung daran erinnern, sich in Risikosituationen mit einem Kondom zu schützen.

Bundespräsidentin Doris Leuthard wird vom 11. bis zum 13. Februar 2010 nach Kanada reisen, um an der Eröffnungsfeier der Olympischen Winterspiele 2010 in Vancouver teilzunehmen.