Bei einem Arbeitsbesuch im Februar 2012 in Peking vereinbarten Bundesrätin Doris Leuthard und der chinesische Umweltminister Zhou Shengxian eine breitere Zusammenarbeit ihrer beiden Ministerien. Auf Basis dieser Gespräche wurde ein Abkommen (Memorandum of Understanding - MoU) entwickelt, welches nun während des Arbeitsbesuchs von Minister Zhou in der Schweiz am 28. Juni 2012 unterschrieben wurde. Der Bundesrat hat das Abkommen in seiner Sitzung vom 27. Juni 2012 gutgeheissen.

Politischen Dialog vertiefen

Im Vordergrund des Abkommens steht die Zusammenarbeit in den Bereichen Luftreinhaltung, Gewässerschutz, Abfallmanagement, Naturschutz sowie umweltschonender Konsum und umweltschonende Produktion. Damit wird der politische Dialog in diesen Bereichen gefördert und der Austausch von Know-how und Information über die betreffende Gesetzgebung sowie über die dazu gehörenden Technologien erleichtert. Das MoU sieht weiter vor, dass auch die Industrie, die Universitäten und weitere Akteure in die Zusammenarbeit einbezogen werden können.

Bewährte Zusammenarbeit bei Wassermanagement und Naturkatastrophen

Das Abkommen schafft einen Rahmen für die bilaterale Zusammenarbeit mit China beim Umweltschutz und ergänzt auch die seit einigen Jahren bestehende Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern. So pflegt die Schweiz mit dem chinesischen Wasserministerium bereits einen intensiven Austausch im Wassermanagement und bei der Bewältigung von Naturkatastrophen. Diese Kooperation basiert auf einer zwischen dem Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation und dem chinesischen Wasserministerium im April 2009 abgeschlossenen formellen Vereinbarung.

Auch in anderen umweltpolitisch relevanten Bereichen arbeitet die Schweiz eng mit China zusammen. Daran beteiligt sind die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit, das Staatssekretariat für Wirtschaft und das Staatssekretariat für Bildung und Forschung.

Parallel dazu stehen die Schweiz und China in Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen.

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