An der Klimakonferenz von Durban Ende 2011 wurden zur Entschärfung der internationalen Klimaproblematik wichtige Entscheide gefällt. Auf Einladung der EU trafen heute in Brüssel Ministerinnen und Minister aus der EU, aus Industrie- sowie Schwellen- und Entwicklungsländern zusammen. Ziel des informellen Treffens ist es, die Entscheide von Durban so weiter zu bearbeiten, dass der politische Prozess beschleunigt wird und ihm weitere griffige Klimamassnahmen bald folgen. Die Schweiz wurde heute an diesem Treffen durch Bundesrätin Doris Leuthard vertreten. 

Bundesrätin Leuthard sprach sich dafür aus, dass an der kommenden Klimakonferenz in Doha die notwendigen Änderungen des Kyoto-Protokolls für die 2. Verpflichtungsperiode verabschiedet werden können. Sie plädierte dafür, dass an der UNO-Nachhaltigkeitskonferenz von Rio im Juni klare und ambitionierte Ziele betreffend nachhaltigem Energiekonsum formuliert werden. Zudem informierte sie über die von der Schweiz am World Economic Forum lancierte Städte-Partnerschaftsinitiative, welche ein grosses Potential für Massnahmen zum Klimaschutz beinhaltet. Zwischen den anwesenden Ministerinnen und Ministern bestand Konsens, dass Fairness und Gerechtigkeit zwischen den Staaten die Voraussetzungen sind, um griffigere Klimaschutzmassnahmen ergreifen zu können. Es wäre allerdings falsch, zu erwarten, dass das Prinzip der gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortung eine objektive, von allen akzeptierte Formel für die Zuteilung von Emissionsrechten sein könnte. 

Die Ministerinnen und Minister sprachen zudem über die UNO-Nachhaltigkeitskonferenz, die vom 20. bis 22. Juni 2012 in Rio de Janeiro (Rio+20) stattfindet. Sie erörterten die Frage, wie sowohl der Rio+20-Verhandlungsprozess als auch das Engagement für die nachhaltige Entwicklung verbessert werden können. Im Zentrum der Rio+20-Konferenz wird die Frage stehen, welchen Beitrag die Grüne Wirtschaft zur nachhaltigen Entwicklung und Armutsbekämpfung leisten kann. Die Zusammenkunft wird morgen fortgesetzt.

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