„Die Schweizer Atomaufsicht ist unabhängig, erfüllt ihre Aufgabe hervorragend und entspricht absolut den internationalen Anforderungen“, fasst Jean-Christophe Niel, Team-Leiter der IRRS-Mission und Generaldirektor der französischen Aufsichtsbehörde Autorité de sûreté nucléaire ASN das Resultat der Überprüfung zusammen.

19 sogenannte „Good Practices“ hat das internationale Team der Integrated Regulatory Review Service IRRS in ihrem Bericht formuliert. Während zwei Wochen hatte diese Mission der IAEA im November 2011 das ENSI kritisch unter die Lupe genommen. Besonders erwähnt wurde das Prinzip der Schweiz, aus Ereignissen im In- und Ausland zu lernen und Entwicklungen in Wissenschaft und Technik zu analysieren, um durch laufende Nachrüstungen der Kernkraftwerke die Sicherheit weiter zu verbessern.

Lob für Reaktion auf Fukushima

Im Speziellen bemerkten die mehr als zwei Dutzend Experten aus 14 Ländern, dass das ENSI nach den Ereignissen in Fukushima „exemplarisch gut organisiert und effektiv“ reagiert habe. Das ENSI habe angemessene Massnahmen eingeleitet. Positiv hervorgehoben wurden zudem die Vorbereitungen für den Notfall. Die Zusammenarbeit zwischen den Behörden und mit den Nachbarländern sei gut und die Instrumente für die Überwachung der Radioaktivität „exzellent“.

Gute Noten gab es auch für den Sachplan geologische Tiefenlager. Dieser sei offen, transparent und binde die Betroffenen mit ein, was zur Vertrauensbildung beitrage. Speziell begrüsst wurde zudem, dass internationale Experten in den Prozess der Beurteilung einbezogen werden.

Umsetzung der Empfehlungen als Teil der Sicherheitskultur

ENSI-Direktor Hans Wanner nimmt das Resultat mit Freude zur Kenntnis. „Der Bericht der IRRS-Mission bestätigt das ENSI in seiner Arbeit“, hält er fest. „Wichtig für uns sind aber auch die Empfehlungen, denn diese zeigen uns auf, wo wir in der Schweiz noch besser werden können. Das Umsetzen dieser Empfehlungen ist Teil unserer Sicherheitskultur.“ Die internationalen Experten listen insgesamt zwölf Empfehlungen und 18 Anregungen auf. „Diese werden wir nun zusammen mit anderen betroffenen Behörden in der Schweiz im Rahmen eines Massnahmenplans angehen“, sagt Wanner zum weiteren Vorgehen. „Ziel ist es, bis zur Follow-up Mission in rund drei Jahren Ergebnisse vorlegen zu können.“

Als verbesserungswürdig erachteten die Experten vor allem die staatlichen Rahmenbedingungen, in denen das ENSI agiert. So wird der Schweiz empfohlen, die Gesetzgebung anzupassen, damit das ENSI die Kompetenz erhält, in verbindlicher Weise Auflagen zu Bewilligungen festlegen zu können.

Laut Schlussbericht soll die Schweiz zudem sicherstellen, dass „wichtige Behörden, Kommissionen und Ausschüsse, die sich mit nuklearen Sicherheitsfragen befassen, wie beispielsweise die KNS, ihre Empfehlungen und Gutachten direkt beim ENSI einreichen, bevor dieses abschliessend entscheidet.“ Dies sollte in einer offenen und transparenten Form geschehen, um dem ENSI einen fundierten Entscheid zu ermöglichen, so eine weitere Empfehlung im Schlussbericht. Weitere Empfehlungen betreffen unter anderem das schweizerische Regelwerk und den konventionellen Arbeitsschutz in den Kernanlagen.

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